Wie wird in der 24 Stunden Pflege die Pausen- und Freizeitregelung für die Pflegekräfte gehandhabt ?

Obwohl man umgangssprachlich von einer „24 Stunden Pflege“ spricht, spiegelt dies nicht die tatsächliche Arbeitsleistung von Pflegekräften aus Polen oder anderen osteuropäischen Ländern wieder die in Deutschland in der häuslichen Betreuung arbeiten. Eine rund um die Uhr Betreuung wäre für die Pflegehelfer weder physisch noch rechtlich möglich. Selbstverständlich müssen auch Kräfte aus dem Ausland unter Berücksichtigung des deutschen Arbeitsschutzgesetzes und unter Berücksichtigung sonstiger Arbeitsrechtlichen Vorschriften beschäftigt werden. Hierbei spielt es keine Rolle unter welchen Voraussetzungen eine Beschäftigung zustande kommt.

In den häufigsten Fällen wird das Personal über eine Vermittlungsagentur mit Sitz in Deutschland vermittelt. Das Personal wird dann i.d.R. im Rahmen der EU-Dienstleistungsfreiheit bei dem/der Pflegebedürftigen eingesetzt. In diesem Fall gibt es also keinen direkten Arbeitsvertrag zwischen der Pflegekraft und dem Pflegebedürftigen. Der Pflegebedürftige schließt lediglich einen Dienstleistungsvertrag über die Agentur ab was ihn von jeglichen Pflichten eines Arbeitgebers entbindet.

Trotzdem muss darauf geachtet werden, dass der Pflegerin ein entsprechender Pausen- und Freizeitausgleich gewährt wird. Die Arbeitszeit der Pflegekraft kann bedarfsgerecht eingeteilt werden. Je nachdem wie groß der Betreuungs- und Pflegeaufwand ist, wird im Dienstleistungsvertrag i.d.R. eine wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden vereinbart. Der Kraft sollte neben täglichen Pausenzeiten ein ganzer Tag oder 2 halbe Tage pro Woche frei gegeben werden. In dieser Zeit sollte die Versorgung der pflegebedürftigen Person durch dritte geregelt sein. Dies kann z.B. ein Pflegedienst, Angehörige, Sozialdienst oder eine Tagespflege sein.

 Besondere Vorsicht ist geboten bei Dienstleistern und Agenturen, die in ihren Arbeitsverträgen und Dienstleistungsverträgen eine Arbeitszeit deutlich unter 38,5 Stunden /Woche festlegen. Sie sollten diese Angebote genau auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen.